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Normalisierte Friedensmacht?

Zum Produktionszusammenhang von Krieg und Souveränität in der deutschen Außenpolitik

Marcus Hawel

Der Weg der außenpolitischen Normalisierung ging von der deutschen Einheit 1989/90 über den Golfkrieg 1991 zum Bürgerkrieg in Jugoslawien mit seinen eruptiven Kulminationen 1995 (Massaker von Srebrenica) und 1999 (NATO-Krieg gegen Serbien) und schloss ab mit den Terroranschlägen vom 11. September 2001, dem anschließenden Afghanistankrieg sowie dem Krieg gegen den Irak im Jahre 2003. Während dieser Reihe von Kriegen, die eine katalytische Funktion für die deutsche Außenpolitik erfüllten, wurde die neue NATO vorbereitet und die Bundeswehr an die neue Weltordnung angepasst, d.h. sie wurde von einer Verteidigungsarmee zu einer Interventionsstreitmacht umstrukturiert.

Das »Versprechen der Normalität« und das Normalfeld des »Westens«

Der »Westen« war das Normalfeld für das Begehren der deutschen Eliten nach Normalität. Nach der Auflösung der Sowjetunion erlebte der Begriff der westlichen Wertegemeinschaft, welcher während des Kalten Krieges als ideologischer Kampfbegriff hauptsächlich gegen den Kommunismus gerichtet war, in der deutschen Öffentlichkeit eine Renaissance.1 Das lag vor allem daran, dass der »Westen« nicht nur eine negative Abgrenzungskategorie gegen Stalinismus und Ostblock gewesen war, sondern ebenso gegen den Sonderweg im
politisch-geographisch verstandenen »Mitteleuropa«.

Ludolf Herbst schreibt, das Dritte Reich war in der deutschen Geschichte die radikalste Abkehr »von den kulturellen Werten und politischen Formkräften des ›Westens‹«, und »es bedurfte der vereinten Anstrengungen der Westmächte und der UdSSR sowie der bedingungslosen Kapitulation der Wehrmacht, um Deutschland für andere Optionen zu öffnen.«2 Heute gilt der »Westen« als eine »Chiffre für die freiheitliche, demokratische, liberal kapitalistische und zivile Ordnung der Gegenwart«3 , und als solche war sie für die herrschenden Eliten in Deutschland das Ticket zur endgültigen Entsorgung der belasteten deutschen Vergangenheit. »Westlich« zu sein, bedeutet normal zu sein; ein weit verbreitetes republikanisches Bewusstsein hebt mit Stolz hervor, dass die Bundesrepublik inzwischen in den liberalen Wertekanon (Republikanismus, Konstitutionalismus, Parlamentarismus, Meinungsfreiheit, unabhängige Justiz etc.) des Westens tief verankert ist. »Dieses kollektive Gedächtnis preist Deutschland als eine durch und durch verwestlichte Gesellschaft, deren Werte beweisen, dass der westliche Liberalismus über alle früheren antidemokratischen Denkweisen triumphiert hat.«4
Der Historiker Christian Meier nahm 1990 eine Bilanzierung vor, die bereits die ganze oberflächliche Ambivalenz einer undialektischen Inanspruchnahme von Normalität erkennen ließ.5 – Normalität wurde zugleich verneint und Normalisierung vollzogen: Was immer sich bewusst oder unbewusst durch Geschichte an »typisch deutschen« Eigenschaften tradiert habe, nunmehr könne nicht mehr die Gefährlichkeit dieser Eigenschaften behauptet werden. »Beachtliche Resultate« eines unumkehrbaren Lernprozesses (pluralistische Toleranz, Demokratie, Rechtstaatlichkeit, Verfassungspatriotismus) sollen Garanten für eine unwiderruflich überwundene Phase des deutschen Nationalismus sein. Auschwitz dürfe kein Hinderungsgrund für die Integration der deutschen Republik in die Weltgesellschaft sein. Neuen Aufgaben müsse sich die deutsche Nation stellen, die nunmehr keine Möglichkeit mehr habe, einen Sonderweg zu gehen. Gleichwohl sei Skepsis geboten, schließlich sei Deutschland »ja keine normale Nation«. Die gebotene Skepsis könne zu einem »aufgeklärten Nationalbewusstsein« beitragen, vermöge dessen »wir uns unseren Aufgaben« besser stellen könnten. Damit ergäben sich für den Staat politische Handlungsspielräume, welche in der Nachkriegszeit noch unter vernünftig begründete Tabus gefallen waren.

Gesteigertes Nationalbewusstsein aufgrund globaler Anforderungen?

Post festum verweist das Begehren nach Normalität aber nicht nur auf vergangenheitspolitische Entsorgung von Schuld, sondern auch auf den Mangel an staatlicher Souveränität seit der Nachkriegszeit bis zur deutschen Einheit.
Die Notwendigkeit eines deutschen Nationalbewusstseins wurde von Konservativen wie von Liberalen vor dem Hintergrund einer sich drastisch verändernden Weltlage diskutiert, die zunächst durch die Auflösung der bipolaren Weltordnung und dann durch die so genannte Globalisierung gekennzeichnet ist. Aus den veränderten weltpolitischen Konstellationen sollten sich neue Anforderungen und Folgeprobleme für den deutschen Staat ergeben haben, die er nur dann zu bewältigen imstande sei, wenn die Deutschen ein gefestigtes Nationalgefühl besäßen.6 Vor allem in den ersten Jahren nach der deutschen Einheit entbrannte in der Öffentlichkeit eine Debatte um die Frage der nationalen Identität, die von Konservativen mit den Begriffen Nation, Nationalismus und Patriotismus genährt wurde.
 
Dieser Diskussion standen die meisten Liberalen zunächst nicht positiv gegenüber.7 Dennoch stellte sich allmählich ein umfassender Konsens zwischen der linksliberalen und der bürgerlich-konservativen Öffentlichkeit her, nicht nur den deutschen Nationalstaat in seiner innen- und außenpolitischen Orientierung an den westlichen Werten anzuerkennen,8 sondern auch selbst- und verantwortungsbewusst mit Anspruch auf eine Führungsrolle in der Welt aufzutreten, gleichsam sich der europäischen Integration und den globalen Anforderungen zu stellen. Die 1998 gewählte rot-grüne Bundesregierung galt Liberalen in dieser Hinsicht endgültig als Ausdruck einer sich vollzogenen zivilpolitischen Normalisierung. Mit der affirmativen Inanspruchnahme von Normalität wurde von ihnen ein Vergleich mit den westlichen Demokratien angestrengt, und sie betrachten Deutschland nunmehr als einen Nationalstaat westlichen Typs, d.h. als eine dem Frieden verpflichtete Bürgernation.9
Der Berliner Historiker Heinrich August Winkler brachte es auf den Punkt: »Seit dem 3. Oktober 1990 gibt es keine deutsche Frage mehr. Dafür haben wir jetzt eine europäische, und sie wird uns in den nächsten Jahrzehnten intensiv beschäftigen.«10 Das vereinte Deutschland habe sich die politische Form eines postklassischen Nationalstaats gegeben und sei fest eingebunden in die supranationale Gemeinschaft. Jedwede Form des Sonderweges sei damit abgeschlossen worden.

Führungsrolle in Europa

Der deutsche Staat erlangte mit den traditionellen außenpolitischen und geostrategischen Mitteln seine Dominanz vor allem in Osteuropa zurück und arbeitete daran, sich der klassischen Attribute eines souveränen Nationalstaats zu bedienen, die er wie die anderen europäischen Nationalstaaten im europäischen Einigungsprozess nur sukzessive und quidproquo wieder abzugeben bereit ist. Längst bestimmte dabei der deutsche Staat zusammen mit Frankreich weitgehend Weg und Ziel der Europäischen Union, auch wenn sich immer mal wieder das deutsch-französische »Führungsduo« nicht durchsetzen konnte – wie zunächst im EU-Verfassungsprozess.

Um den Anspruch einer Hegemonie in Europa realisieren zu können, erforderte es neben einer vergangenheitspolitischen vor allem einer militärpolitischen Normalisierung. Andrei S. Markovits und Simon Reich schreiben: »Die Vereinigung hat Deutschland zu einem normalen Land gemacht. Zu den wesentlichen Attributen eines normalen Landes gehört (...) der konventionelle Einsatz seiner Streitkräfte. Normale Staaten besitzen normale Armeen, die sie für normale Zwecke einsetzen – wie zum Beispiel zur Verteidigung im Falle eines nicht provozierten Angriffs. Kaum ein anderes Merkmal kündet so eindeutig von nationaler Souveränität.«11 Allerdings stellte sich 1989 Normalität nicht automatisch mit der deutschen Einheit her; sie musste erst durch Normalisierung hergestellt werden.

Seit dem Wegfall der bipolaren Weltordnung und dem beginnenden Transformationsprozess der NATO wird unter dem Besitz normaler Armeen, unter normalen Zwecken etwas Neues verstanden als bloß konventionelle Streitkräfte zur Landesverteidigung im Falle eines Angriffes. War die alte NATO noch ein Verteidigungsbündnis, so bildete sich mit der neuen NATO eine Militärgemeinschaft zum Zwecke von Angriffen heraus: moderne, schnelle, mobile Eingreiftruppen zur Durchsetzung nationaler Interessen weltweit. Darum ist Deutschland in militärpolitischer Hinsicht zwar auf die eine traditionelle Weise »normal« geworden, auf neue Weise aber »muss« die Bundeswehr sich fortschreitend an eine neue Norm anpassen (normalisieren): Anpassung an das Werdende, das in der teilweisen Aufgabe der militärischen Souveränität zugunsten einer gemeinsamen europäischen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, welche die Umstrukturierung der Bundeswehr erforderlich macht, besteht.

Schritte in diese Richtung wurden gleich Anfang der 1990er Jahre im Zuge der Umstrukturierung der NATO und im Kontext des Golfkrieges 1991, an dem sich die Bundesrepublik aufgrund verfassungsrechtlicher Bedenken hinsichtlich des Einsatzes der Bundeswehr außerhalb des Bündnisgebietes und nicht zu Verteidigungszwecken weitgehend nur finanziell beteiligen konnte, in die Wege geleitet. Schon während des Golfkrieges 1991 wurde von vielen auch im Ausland ein militärisches Engagement deutscher Streitkräfte erwartet. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung kommentierte diesen Umstand mit den Worten: »Die Wiedervereinigung hatte der Nation den Wortschatz staatlicher Symbolik zurückgegeben. Jetzt hätte sie zum ersten Mal in dieser Sprache reden müssen. Statt dessen blieb sie stumm und muss nun dafür zahlen.«12 Die Bundeswehr wurde schließlich sukzessiv zu einer Interventionsarmee umgebaut, aber auch die politischen und rechtlichen Voraussetzungen für einen militärischen Einsatz der Bundeswehr »out of area« mussten erst noch geschaffen werden.

Mit einer »Salamitaktik« zum Kriegseinsatz

Dabei wurde die Bundeswehr von der Bundesregierung mit einer »Salamitaktik« für den Kriegseinsatz vorbereitet, indem sie zunächst im Grauzonenbereich an so genannten »humanitären Einsätzen« beteiligt wurde. Bundeswehreinheiten wurden mit Beschluss des Bundestages z.B. nach Kambodscha, Bosnien (1992) und Somalia (1993) entsendet, um an militärischen »Blauhelm-Missionen« out of area mitzuwirken. Das Grundgesetz konnte hinsichtlich dessen aufgrund einer fehlenden Zweidrittelmehrheit nicht angepasst werden. Die verfassungsrechtliche Hürde wurde statt dessen schleichend genommen: Eilanträge der parlamentarischen Opposition und der an der Regierung beteiligten FDP für einen Stopp der Bundeswehreinsätze wurden vom Bundesverfassungsgericht zurückgewiesen, und zuletzt deutete das Bundesverfassungsgericht aufgrund einer eingereichten Klage zu out of area-Einsätzen von Awacs-Flugzeugen, in denen Bundeswehrsoldaten zur Überwachung des Luftraums über Bosnien mitfliegen sollten, die verfassungsrechtlichen Schranken als nicht existent. Von da an waren sämtliche verfassungsrechtlichen Bedenken endgültig ausgeräumt worden. Vor dem Hintergrund der sich zuspitzenden Balkankrise (Massaker von Srebrenica 1995), die bei Links-Liberalen ein Umdenken bezüglich des außenpolitischen Selbstverständnisses bewirkte, setzte sich der politische Wille durch, in Krisenregionen »mehr Verantwortung wagen« und gegenüber den Bündnispartnern »mehr Verlässlichkeit zeigen« zu wollen.
Die 1998 gewählte rot-grüne Bundesregierung beschloss gleich nach dem Regierungswechsel unter den in Anspruch genommenen Vorzeichen der Normalität die militärische Beteiligung der Bundeswehr an Kampfeinsätzen im NATO-Krieg gegen das Milosevic-Regime und beendete damit endgültig die altbundesrepublikanische Tradition militärischer Zurückhaltung, musste aber dies rhetorisch legitimieren, indem sie den serbischen Regierungschef mit Hitler gleichsetzte sowie die Verbrechen an der nicht-serbischen Bevölkerung im Kosovo mit Auschwitz verglich. »Nie wieder Krieg« und »Nie wieder Auschwitz« – zuvor noch unzertrennlich im Selbstverständnis der Deutschen nach 1945 fest verankert gewesen – sind gegeneinander ausgespielt worden und zur Bejahung eines Krieges im Namen der Humanität geworden, um Völkermorde zu verhindern. Die nationalsozialistischen Verbrechen wurden an der düsteren Seite der in der Gegenwart stattfindenden Gewaltexzesse relativiert. Unter die NS-Vergangenheit wurde so ein Schlussstrich gezogen und zur Normalität übergegangen, indem von Verantwortung geredet und zugleich vorgegeben wurde, wie wichtig es sei, die richtigen außenpolitischen Konsequenzen aus einer notwendig in Erinnerung zu behaltenen Vergangenheit zu ziehen.

Der 11. September und die Enttabuisierung des Militärischen

Sehr eindeutig ist dagegen nach den terroristischen Anschlägen vom 11. September 2001 der affirmative Bezug auf geostrategische Interessen und Geopolitik geworden, der Anfang der 1990er noch auf Bundeswehrkreise, das Bundesverteidigungsministerium und ihr konservatives Umfeld beschränkt war. Nunmehr sollte es um die »Positionierung Deutschlands« in einer sich abrupt völlig veränderten Weltordnung gehen.13 Man wolle im Kampf gegen den Terrorismus nicht »Alliierte zweiter Klasse« sein, nachdem das politische Gewicht Deutschlands nach der Einheit in der Weltpolitik gewachsen sei, kehre man jetzt nicht zur »Scheckbuchdiplomatie« zurück, sondern folge den Prinzipien eines weiterentwickelnden Selbstverständnisses deutscher Außenpolitik, nach dem das Militärische kein Tabu mehr sei. Der 11. September 2001 war insofern für die Enttabuisierung des Militärischen in der deutschen Außenpolitik ein finales katalytisches Ereignis.

Die beiden im Rahmen der globalen Terrorismusbekämpfung nach den Anschlägen vom 11. September 2001 stattgefundenen Kriege gegen das Taliban-Regime in Afghanistan und zum Sturz des Diktators Saddam Hussein im Irak dienten dem deutschen Staat dazu, den Prozess der militärpolitischen Normalisierung zum Abschluss zu bringen. Die Terroranschläge vom 11. September 2001 hätten gezeigt, dass eine neue Form der Selbstverteidigung nötig geworden sei, so dass das Militärische nicht mehr tabuisiert werden dürfe. Es gehe vorrangig um die Stabilität der Weltwirtschaft, um ungehinderte Zugänge zu Ressourcen und Märkten, sowie um eine Gewichtsverschiebung in der Weltordnung. Es gehe demnach um eine Positionierung des deutschen Staates in einer neuen Weltordnung, welche eine Erweiterung des nationalen Sicherheitsbegriffs, die »Verteidigung Deutschlands auch am Hindukusch« (Peter Struck) und eine vollständige »Enttabuisierung des Militärischen« (Gerhard Schröder) erforderlich mache.

Während der deutsche Staat sich im Afghanistankrieg seit 2002 mit Kampfeshandlungen noch aktiv beteiligte und immer noch beteiligt, blieb die militärische Unterstützung im Irakkrieg 2003 weitgehend passiv. Die Ausübung normaler Souveränität kann auch bedeuten, Bündnissolidarität zu verweigern, wenn es nationalen Interessen widerspricht. Dass die Bundesregierung nunmehr unabhängig von historischer Schuld eine Verweigerung von Bündnissolidarität ganz schlicht mit nationalen oder ökonomischen Interessen begründen kann, kennzeichnet den definitiven Abschluss des finalen Normalisierungsprozesses. Damit ist selbstredend die Geschichte nicht zu Ende. Aber alles, was an militärischem und kriegerischem Engagement des deutschen Staates noch folgen könnte, basiert auf einer abgeschlossenen Normalisierung und ist allenfalls eine quantitative, nicht aber eine qualitative Neuerung der Normalisierung. Mit einer Ausnahme in Bezug auf Israel: Wenngleich es noch als völlig undenkbar erscheint, dass deutsches Militär – im Rahmen einer UNO-Mission – auf israelischem oder palästinensischem Gebiet eingesetzt wird, so lässt sich allerdings die Tendenz der Annäherung an ein solches Szenario schon beobachten, wenn die Bundeswehr es bereits in den Nahen Osten geschafft hat, d.h. die Marine vor den Küsten Libanons den Seeweg überwachen und den Waffenschmuggel nach Palästina unterbinden darf.

Der von Gerhard Schröder im Bundestagswahlkampf 2002 ausgerufene »deutsche Weg« sollte die inzwischen unpopulär gewordene Formel der »uneingeschränkten Solidarität«, die seit dem 11. September 2001 galt, wieder zurücknehmen – zumindest einschränken. Der »deutsche Weg« erfasste den Kern des Normalitätsbegehrens, dem ein stolzes und selbst- wie traditionsbewusstes Nationalbewusstsein entsprach, das Respekt und Ansehen in der Welt verlangt.

Über den Autor:

Dr. Marcus Hawel, Soziologe, Referent im Studienwerk der Rosa Luxemburg Stiftung (Berlin) und Lehrbeauftragter am Institut für Politikwissenschaft der Leibniz Universität Hannover.

Die normalisierte Nation. Vergangenheitsbewältigung und Außenpolitik in Deutschland. Vorwort von Moshe Zuckermann. Offizin, Hannover, 2007. 448 Seiten. 24,80 EUR. ISBN: 3930345502

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